On-line gesetzt am 22. Juli 2016
Rubrik : Ahaus

Ahaus, den 22.07.16 Pressemitteilung:

Gestern hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die
Aufbewahrungsgenehmigung für die 152 Castor-Behälter mit ausgedienten Brennelementen des Jülicher Versuchsreaktor (AVR) im Ahauser Atommüll-Lager BZA) erteilt.

Zwar sind wir es seit langem gewohnt, dass solche Genehmigungen mitten in der allgemeinen Urlaubszeit erteilt werden, um die Wirkung öffentlicher Kritik an solchen Entscheidungen möglichst ins Leere laufen zu lassen. Dennoch kommt die Genehmigung zum jetzigen Zeitpunkt einigermaßen überraschend: (...)

On-line gesetzt am 25. Juli 2016
Section : Abolish wars - Contre toutes les guerres - Gegen alle Kriege !

Im August 2015 begann erneut der gewaltsame Konflikt zwischen der türkischen Regierung und bewaffneten kurdischen Gruppen in der Türkei. Mit der im Juli 2016 erschienenen Broschüre dokumentieren wir Berichte über den Krieg, die Realität der Ausgangssperren und der Straßenkämpfe. Verschiedene Organisationen kommen mit eigenen Stellungnahmen zu Wort. Wir zeigen auch auf, welche zivilen Widerstandsformen, welche Solidaritätsarbeit und welche Aktivitäten es gegen den Krieg gibt.

Inhaltsverzeichnis

Rudi Friedrich: Vorwort

Erneuter Krieg in der Türkei

Rudi Friedrich: Reise in ein Kriegsgebiet

Andreas Speck und Hülya Üçpınar:Erneuter Krieg in den kurdischen Regionen der Türkei

Menschenrechtsstiftung: Schaubild Ausgangssperren

War Resisters‘ International: Fehlende (...)

Blockade der US-Kommandozentrale für Afrika in Stuttgart
On-line gesetzt am 29. August 2016
zuletzt geändert am 1. September 2016
Rubrik : Aktuelle Aktionen / action actuelles /

In Stuttgart-Möhringen haben Musiker die US-Kommandozentrale für Afrika blockiert. Am Montagmorgen (29.August 2016) spielten sie vor mehreren Zufahrtstoren ihre Stücke und wollten damit auf Drohneneinsätze aufmerksam machen.

Rund 80 Mitglieder der Gruppe Lebenslaute beteiligten sich an der Demonstration. Die Orchestermusiker hatten nach eigenen Angaben vier Zufahrtstore der US-Kommandozentrale für Afrika in Stuttgart-Möhringen blockiert. Dabei spielten sie ihre klassische Musik.

„Uns ist wichtig, die Zugänge zu (...)

Treffen zur Erinnerung an Aktion nach 30 Jahren
On-line gesetzt am 29. August 2016
Rubrik : Die Flamme nähren, nicht die Asche bewahren / Feed the flame instead of conserving the ashes

Veröffentlicht am 28.04.2016

WDR Lokalzeit vom 25.04.2016

Tschernobyl- OWL Aktivisten erinnern sich.

Bei der Besetzung des THTR Kühlturms in Hamm Uentrop vor 30 Jahen waren dabei Karsten Otte, Bärbel Schröder, Hermann Wiesing, Sigurd Elert, Eric Bachman und Winfried Eisenberg. (...)

On-line gesetzt am 28. Oktober 2016
zuletzt geändert am 31. Oktober 2016
Rubrik : Weder Produktion noch Export von Waffen!

So oder so ähnlich könnte man das deutsche Außenhandelscredo zusammenfassen.
Insgesamt betrachtet könnte es auch einfacher lauten – Wir exportieren mehr Munition und beliefern mehr Krisen- und Kriegsregionen.

Insgesamt hat der zuständige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erstmals hinsichtlich des leichten Rückganges von Kleinwaffenexporten Wort gehalten und den Export nach dreimaliger Steigerung begrenzt. Der Wert der Genehmigungen für Kleinwaffen sank in den ersten sechs Monaten 2016 binnen (...)

Larzac
On-line gesetzt am 20. November 2016
zuletzt geändert am 8. Dezember 2016
Rubrik : Aktuelle Aktionen / action actuelles /

Überkam den Generalstab des Heeres und die Präfektur des Departements Aveyron die Panik wegen ein paar Linksradikalen? Dies lässt jedenfalls der katastrophale Umgang der Behörden mit der traditionellen Feier zum 11. November vermuten.

Am 11.11. sollte die Parade der 13. Halbbrigade der Fremdenlegion auf den Straßen von Millau stattfinden, zum ersten mal seit die Einheit (ab Mitte 2015) von den Vereinten Arabischen Emiraten auf die Larzac - Hochebene verlegt wurde.

Der Grund für die Absage ?

Ein Aufruf des linksextremen (...)

Erfolgreiche Protestegegen Waffen-Dealer
On-line gesetzt am 1. Dezember 2016
zuletzt geändert am 2. Dezember 2016
Rubrik : Weder Produktion noch Export von Waffen!

Es gibt auch gute Nachrichten! Heute (am 30. 11. 16) wird im Stadtanzeiger auf Seite 24 berichtet, dass „die Köln-Messe den Veranstaltern der Militär- und Waffentechnik-Messe für 2018 eine Absage erteilt hat. Nach der letzten Messe in Köln 2014 hatten SPD, Grüne und Linke gefordert, dass die Messe (...)

Rheinmetalls Gewinne steigen
On-line gesetzt am 3. Dezember 2016
Rubrik : Weder Produktion noch Export von Waffen!

Die derzeitige Weltlage fördert die Nachfrage nach Kriegsgerät aller Art. Davon profitiert auch Düsseldorfs Waffenschmiede Rheinmetall. Sie konnte ihren Umsatz in letzter Zeit kräftig steigern. Die Politik hilft dabei nach Kräften mit. Und dank einer vorausschauenden Geschäftsstrategie hat das Unternehmen noch nicht einmal Rüstungsexport-Kontrollen zu fürchten.

Um neun Prozent auf 1,9 Milliarden Euro erhöhte sich der Rheinmetall-Umsatz in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres. „Wir profitieren mit unserer Defence-Sparte vom wachsenden Bedarf vieler Länder zur Sicherheitsvorsorge, sowohl in zivilen wie in militärischen Bereichen“, erklärt die (...)

Verhandlungen wegen Zaun- und Flugblattaktionen in Büchel
On-line gesetzt am 16. Januar 2017
Rubrik : Keine Atomwaffen in Deutschland und anderswo

Gerichtsverhandlung am 1.2.2017 wegen Zaunaktion vom 9.8.2016 in Büchel

Das Amtsgericht in Cochem, Ravenéstr. 39, hat für Mittwoch, den 1. Februar um 09:45 Uhr die Verhandlung wegen einer Aktion des Zivilen Ungehorsams aus Protest gegen die Atomwaffenlagerung in Büchel terminiert. Am letztjährigen (...)

Gorleben – seit 40 Jahren unser WUNDER PUNKT
Pfingstfreitag 2.6.2017
On-line gesetzt am 16. Januar 2017
Rubrik : Gorleben im Bewusstsein behalten

Von 14:00 bis in die Nacht hinein sind wir wieder am Belugadreieck vor dem Erkundungsbergwerk Gorleben.

Wir laden euch ein am Ort der Empörung mit uns bunt, frech und widerständisch zu sein.

Die Schutzhütte auf dem Salinasgelände wird zum Kino “X-BOXX – strahlende Musikvideo Clips”.

Im neuen (...)

Bundeswehr und Rüstungsindustrie arbeiten eng zusammen
Gefechtsübungszentrum Altmark alias "Schnöggersburg"
On-line gesetzt am 17. Januar 2017
Rubrik : Weder Produktion noch Export von Waffen!

Am Dienstag, 17.1.2017, hat das Amtsgericht Bonn einen Aktivisten aus der Friedensbewegung wegen einer Aktion auf dem Truppenübungsgelände Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide (Sachsen-Anhalt) zu einer Geldbuße von 400 Euro verurteilt. Gerd Büntzly aus Herford hatte am 1.8.2015 mit einer kleinen (...)












Am Dienstag, 17.1.2017, hat das Amtsgericht Bonn einen Aktivisten aus der Friedensbewegung wegen einer Aktion auf dem Truppenübungsgelände Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide (Sachsen-Anhalt) zu einer Geldbuße von 400 Euro verurteilt. Gerd Büntzly aus Herford hatte am 1.8.2015 mit einer kleinen Gruppe auf dem Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr eine Friedensaktion veranstaltet. Vier der Beteiligten hatten gegen die Bußgeldbescheide Einspruch eingelegt. Ihnen wird gemäß Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) § 114 vorsätzliches „Betreten militärischer Anlagen“ vorgeworfen. Das Verteidigungsministerium war in der Verhandlung durch das „Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr“ mit Sitz in Bonn vertreten.

Büntzly machte in seiner Verteidigungsrede deutlich, inwiefern auf dem betretenen Militärgelände Angriffs- und Interventionskriege der Bundeswehr vor allem zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen vorbereitet werden. Dass die Bundeswehr seit Jahren völkerrechtswidrige Angriffskriege führt, müsse auch gerichtlich endlich festgestellt werden. In der für über 140 Millionen Euro neu erbauten Geisterstadt Schnöggersburg mit 500 Gebäuden werde der Häuserkampf geübt. Alle Truppen, die in Auslandseinsätze geschickt werden, würden hier zunächst trainieren und Manöver abhalten. Da sich die Regierung gegen jeden rechtlichen Widerspruch gegen ihre Kriegsstrategien immunisiert habe, blieben nur noch Aktionen zivilen Ungehorsams, um gegen das offensichtliche Unrecht vorzugehen. Um gegen die Macht der Gewalt und der Waffen vorzugehen, sei es nötig, ungerechte Gesetze zu brechen, so Büntzly.

Der nicht unfreundliche, aber extrem pragmatisch argumentierende Richter Dr. Facius wollte sich nicht in die Rechtsmaterie begeben, sondern verdeutlichte, dass er sich an die obergerichtliche Rechtsprechung halten werde, die Rechtfertigungsgründe für solche Aktionen nicht anerkenne. Er riet dem Angeklagten, doch besser Flyer zu drucken, als das Geld dem Staat zu geben, der damit die Bundeswehr unterstütze. Wenn er das Vorgehen der Bundeswehr für rechtswidrig halte, solle er mit gutem Beispiel vorangehen, auf dem Rechtsweg bleiben und Veränderungen auf politischem Wege versuchen. Da Büntzly selbst nicht von einer unmittelbaren Gefahr bedroht sei, habe er kein Recht zum Widerstand.

Martin Singe, der den Prozess für das Grundrechtekomitee beobachtete, meinte anschließend: „Es ist höchst bedauerlich, dass sich der Richter nicht mit dem rechtfertigenden Notstand (§ 16 OWiG) auseinandergesetzt hat, der auch bei Eingreifen in Notstandslagen für andere gilt. Die permanenten Angriffskriege bedeuten unmittelbare Gefahren für eine Vielzahl von Menschen. Ziviler Ungehorsam ist ein geeignetes Mittel, um politische Prozesse zur Überwindung der Angriffsmentalität der Bundesregierung einzuleiten.“

Weitere Prozesse gegen drei Friedensaktivisten stehen am Amtsgericht Bonn bevor:

Donnerstag, 9.02., 12.00 Uhr;

Dienstag, 14.02., 12.00 Uhr und 13.00 Uhr.

Bußgeldverfahren gegen größere Gruppen von Aktivist*innen wegen Aktionen aus dem Jahr 2014 waren im letzten Jahr eingestellt worden bzw. durch Verjährung gegenstandslos geworden. Ein früherer Bußgeldbescheid blieb unterhalb der Widerspruchsgrenze. Die aktuell verhängten Bußgeldbescheide sind so hoch, dass der Gang zu den Obergerichten möglich wird – und genutzt werden sollte.

Martin Singe 0177 5864147 martinsinge@grundrechtekomitee.de

auf dem Web

      
Toujours les anti-nucléaires, beaucoup (...)
Le blog de la Maison de la Résistance à la (...)
Gemeinsame Kampagne von X-tausendmalquer und (...)
Site d’un groupe d’actions au Wendland, (...)

Statistik der Website

  • Gesamtzahl der Besuche :
    315915 Besucher
  • Zahl der besichtigten Seiten :
    293587 Seiten
  • Besuchenanzahldurchschnitt seit 365 Tage :
    216 Besuche pro Tag
  • Beladenster Tag
    den 23-11-2011
    mit 1076 Besucher
  • Heute :
    82 Besucher
  • Im Moment On-line :
    3 Besucher
  • diese Website enthält : 38 verfasser 45 Rubriken 174 Artikel 251 Stichwörter 6 verzeichneten Websites
  • letzter herausgegebener Artikel :
    den 17. Januar 2017
    "Amtsgericht Bonn verurteilt Pazifisten"

Identifizierung



Website aufgestellt mit SPIP
mit der Schablone ESCAL-V3
Version: 3.85.8