Wolfgang Hertle
vor 34 Jahren
On-line gesetzt am 13. März 2016
Rubrik : Gorleben

Ausgelöst durch den NATO-Doppelbeschluss waren in der ersten Hälfte der 1980er Jahre Frieden und Abrüstung bundesweit zentrale Themen Sozialer Bewegungen, während im Wendland der Widerstand gegen die Raketenstationierung im Schatten der Abwehr der Atomanlagen in Gorleben verblieb. Erst mit (...)

Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) )
On-line gesetzt am 27. Juni 2016
Rubrik : Uranabbau und Nutzung

Das Bundeswirtschaftsministerium hat über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle noch am 27. Januar 2016 für den Gronauer Urananreicherer Urenco einen Export von angereichertem Uran an die belgische Atomfirma Synatom – Tochter des belgischen AKW-Betreibers Electrabel – gebilligt.

• Export von angereichertem Uran nach Belgien bestätigt

• 2016 Inbetriebnahme neues Atommülllager in Gronau

• Uran-Freilager in Gronau so voll wie noch nie

• Urenco-Verkauf und Börsengang noch nicht vom Tisch

Das Bundeswirtschaftsministerium hat über das Bundesamt für Wirtschaft und (...)

Zielt der Betreiber BfS absichtlich daneben?
von Wo
On-line gesetzt am 29. Juni 2016
Rubrik : Sogenannte Entsorgung des Atommülls

Hinweise mehren sich, dass viele Arbeiten nicht der Rückholung dienen,
sondern eine Vernässung und Flutung des Atommülls in der Asse vorbereite

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Betreiber der Schachtanlage Asse II erweckt nach wie vor den Eindruck, dass es nicht zielgerichtet handelt, um den Atommüll aus der Asse unverzüglich zurückzuholen. Das BfS verfehlt damit seinen gesetzlichen Auftrag.

Die Bürgerinitiativen, Gruppen und (...)

On-line gesetzt am 22. Juli 2016
Rubrik : Ahaus

Ahaus, den 22.07.16 Pressemitteilung:

Gestern hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die
Aufbewahrungsgenehmigung für die 152 Castor-Behälter mit ausgedienten Brennelementen des Jülicher Versuchsreaktor (AVR) im Ahauser Atommüll-Lager BZA) erteilt.

Zwar sind wir es seit langem gewohnt, dass solche Genehmigungen mitten in der allgemeinen Urlaubszeit erteilt werden, um die Wirkung öffentlicher Kritik an solchen Entscheidungen möglichst ins Leere laufen zu lassen. Dennoch kommt die Genehmigung zum jetzigen Zeitpunkt einigermaßen überraschend: (...)

On-line gesetzt am 25. Juli 2016
Section : Abolish wars - Contre toutes les guerres - Gegen alle Kriege !

Im August 2015 begann erneut der gewaltsame Konflikt zwischen der türkischen Regierung und bewaffneten kurdischen Gruppen in der Türkei. Mit der im Juli 2016 erschienenen Broschüre dokumentieren wir Berichte über den Krieg, die Realität der Ausgangssperren und der Straßenkämpfe. Verschiedene Organisationen kommen mit eigenen Stellungnahmen zu Wort. Wir zeigen auch auf, welche zivilen Widerstandsformen, welche Solidaritätsarbeit und welche Aktivitäten es gegen den Krieg gibt.

Inhaltsverzeichnis

Rudi Friedrich: Vorwort

Erneuter Krieg in der Türkei

Rudi Friedrich: Reise in ein Kriegsgebiet

Andreas Speck und Hülya Üçpınar:Erneuter Krieg in den kurdischen Regionen der Türkei

Menschenrechtsstiftung: Schaubild Ausgangssperren

War Resisters‘ International: Fehlende (...)

Blockade der US-Kommandozentrale für Afrika in Stuttgart
On-line gesetzt am 29. August 2016
zuletzt geändert am 1. September 2016
Rubrik : Aktuelle Aktionen / action actuelles /

In Stuttgart-Möhringen haben Musiker die US-Kommandozentrale für Afrika blockiert. Am Montagmorgen (29.August 2016) spielten sie vor mehreren Zufahrtstoren ihre Stücke und wollten damit auf Drohneneinsätze aufmerksam machen.

Rund 80 Mitglieder der Gruppe Lebenslaute beteiligten sich an der Demonstration. Die Orchestermusiker hatten nach eigenen Angaben vier Zufahrtstore der US-Kommandozentrale für Afrika in Stuttgart-Möhringen blockiert. Dabei spielten sie ihre klassische Musik.

„Uns ist wichtig, die Zugänge zu (...)

Treffen zur Erinnerung an Aktion nach 30 Jahren
On-line gesetzt am 29. August 2016
Rubrik : Die Flamme nähren, nicht die Asche bewahren / Feed the flame instead of conserving the ashes

Veröffentlicht am 28.04.2016

WDR Lokalzeit vom 25.04.2016

Tschernobyl- OWL Aktivisten erinnern sich.

Bei der Besetzung des THTR Kühlturms in Hamm Uentrop vor 30 Jahen waren dabei Karsten Otte, Bärbel Schröder, Hermann Wiesing, Sigurd Elert, Eric Bachman und Winfried Eisenberg. (...)

On-line gesetzt am 28. Oktober 2016
zuletzt geändert am 31. Oktober 2016
Rubrik : Weder Produktion noch Export von Waffen!

So oder so ähnlich könnte man das deutsche Außenhandelscredo zusammenfassen.
Insgesamt betrachtet könnte es auch einfacher lauten – Wir exportieren mehr Munition und beliefern mehr Krisen- und Kriegsregionen.

Insgesamt hat der zuständige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erstmals hinsichtlich des leichten Rückganges von Kleinwaffenexporten Wort gehalten und den Export nach dreimaliger Steigerung begrenzt. Der Wert der Genehmigungen für Kleinwaffen sank in den ersten sechs Monaten 2016 binnen (...)

Larzac
On-line gesetzt am 20. November 2016
Rubrik : Aktuelle Aktionen / action actuelles /

Überkam den Generalstab des Heeres und die Präfektur des Departements Aveyron die Panik wegen ein paar Linksradikalen? Dies lässt jedenfalls der katastrophale Umgang der Behörden mit der traditionellen Feier zum 11. November vermuten.

Am 11.11. sollte die Parade der 13. Halbbrigade der Fremdenlegion auf den Straßen von Millau stattfinden, zum ersten mal seit die Einheit (ab Mitte 2015) von den Vereinten Arabischen Emiraten auf die Larzac - Hochebene verlegt wurde.

Der Grund für die Absage ?

Ein Aufruf des linksextremen (...)

Erfolgreiche Protestegegen Waffen-Dealer
On-line gesetzt am 1. Dezember 2016
zuletzt geändert am 2. Dezember 2016
Rubrik : Weder Produktion noch Export von Waffen!

Es gibt auch gute Nachrichten! Heute (am 30. 11. 16) wird im Stadtanzeiger auf Seite 24 berichtet, dass „die Köln-Messe den Veranstaltern der Militär- und Waffentechnik-Messe für 2018 eine Absage erteilt hat. Nach der letzten Messe in Köln 2014 hatten SPD, Grüne und Linke gefordert, dass die Messe (...)

Rheinmetalls Gewinne steigen
On-line gesetzt am 3. Dezember 2016
Rubrik : Weder Produktion noch Export von Waffen!

Die derzeitige Weltlage fördert die Nachfrage nach Kriegsgerät aller Art. Davon profitiert auch Düsseldorfs Waffenschmiede Rheinmetall. Sie konnte ihren Umsatz in letzter Zeit kräftig steigern. Die Politik hilft dabei nach Kräften mit. Und dank einer vorausschauenden Geschäftsstrategie hat das Unternehmen noch nicht einmal Rüstungsexport-Kontrollen zu fürchten.

Um neun Prozent auf 1,9 Milliarden Euro erhöhte sich der Rheinmetall-Umsatz in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres. „Wir profitieren mit unserer Defence-Sparte vom wachsenden Bedarf vieler Länder zur Sicherheitsvorsorge, sowohl in zivilen wie in militärischen Bereichen“, erklärt die (...)











Um neun Prozent auf 1,9 Milliarden Euro erhöhte sich der Rheinmetall-Umsatz in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres. „Wir profitieren mit unserer Defence-Sparte vom wachsenden Bedarf vieler Länder zur Sicherheitsvorsorge, sowohl in zivilen wie in militärischen Bereichen“, erklärt die Rüstungsschmiede. Besonders über die wachsende Nachfrage nach Waffen und Munition freute sich der Konzern. Um 50% stiegen hier die Zahlen gegenüber dem Vergleichszeitraum im Jahr 2015.


Allein ein einziger Auftrag hatte das Volumen von 400 Millionen Euro. Er stammte „von einem internationalen Kunden“. Wann immer die Presse­abteilung des Konzerns zu einer solchen Formulierung greift und keine näheren Hinweise zum Besteller-Land gibt, lässt das Schlimmes ahnen. Und tatsächlich zeigt sich die Firma bei der Auswahl ihrer Geschäftspartner*innen wenig wählerisch. Wie die Broschüre „Hemmungslos in alle Welt. Die Munitionsexporte der Rheinmetall AG“ dokumentiert, stattete das Unternehmen etwa die Sicherheitskräfte Saudi-Arabiens mit Schock- und Splittergranaten aus. Diese fanden Mitte Dezember 2014 auch bei einem „Sondereinsatz“ von rund 100 Spezialkräften gegen Oppositionelle Verwendung, die in al-Awamiya gegen die Exekution des schiitischen Geistlichen Nimr Baqir protestiert hatten. Fünf Zivilist*innen töteten sie dabei. Später fand die Initiative „Americans for Democracy and Human Rights in Bahrain“ in der Stadt sogar noch die deutschsprachige Bedienungsanleitung für die Geschosse. Die Waffenschmiede selbst hält sich dazu bedeckt: „Aus Wettbewerbsgründen und aus vertraglichen Verpflichtungen heraus kann Rheinmetall keine Aussagen in Bezug auf Lieferungen in einzelne Länder tätigen. Einzelheiten militärischer oder polizeilicher Operationen sind uns nicht bekannt.“

Rheinmetall im Jemen-Einsatz

Und selbstverständlich kann Saudi Arabien auch in der Außenpolitik auf Rheinmetall zählen. So schmeißt das Land im Jemen-Krieg Bomben aus der MK-Serie des Unternehmens ab, die aus der Produktion von RWM Italia stammen. Die Rheinmetall-Tochter machte im letzten Jahr mehr als die Hälfte ihres Umsatzes mit dem Scheichtum. Auch die – ebenfalls im Jemen aktiven – Vereinigten Arabischen Emirate belieferte die Gesellschaft mit den Bomben. Da die Rüstungsexport-Bestimmungen der Bundesrepublik eigentlich keine Ausfuhren von Kriegsgerät in Krisen-Regionen erlauben, fragte der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken von der Partei „Die Linke“ dazu bei der Bundesregierung nach. Die Antwort lautete: „Die Genehmigung der Ausfuhr aus Italien von Bomben, die das italienische Unternehmen RWM Italia herstellt oder hergestellt haben soll, fiele in den Verantwortungsbereich der italienischen Regierung. Die Bundesregierung hat keine Re-Exportgenehmigungen für eventuell von RWM Italia hergestellte Bomben nach Saudi Arabien ausgestellt. Die Bundesregierung geht deswegen davon aus, dass RWM Italia keine Bomben aus einer deutschen Lizenzproduktion nach Italien geliefert hat.“ Van Aken gibt sich damit allerdings nicht zufrieden und fordert eine Untersuchung des Vorgangs durch das „Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr-Kontrolle“ ob wirklich keine Bomben-Bestandteile von Deutschland nach Italien gingen. Zudem tritt er für gesetzliche Maßnahmen ein. Agnieszka Brugger von den Grünen tut das ebenfalls. „Es braucht endlich ein gemeinsames strenges Rüstungsexport-Regime in Europa, da die Rüstungsunternehmen für den schnellen Gewinn auch skrupellos an brutale Kriegsparteien liefern“, so die sicherheitspolitische Sprecherin ihrer Partei.

Nicht zuletzt um Ausfuhr-Auflagen zu umgehen, treibt der Düsseldorfer Global Player, der bei groß- und mittelkalibriger Munition weltweit bereits zu den drei größten Herstellern gehört, gezielt die Internationalisierung voran. So steuerten allein die Standorte in Italien, Österreich und Südafrika 2015 rund ein Viertel zum Umsatz der Defence-Sparte bei. Der Konzern bietet zu allem Übel sogar noch den Aufbau kompletter Fabriken an und hat sich dafür mit dem Essener Anlagenbauer Ferrostahl zusammengetan. „Rheinmetall verspricht sich aus diesem Joint Venture die Möglichkeit, sein breites wehrtechnisches Portfolio in Kombination mit dem schlüsselfertigen Aufbau lokaler Produktionsstätten zu vermarkten“, heißt es dazu aus der Zentrale. In Algerien zog Rheinmetall schon eine Fertigungsanlage für Fuchs-Transportpanzer hoch, und in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi Arabien wirkte die Firma an der Errichtung von Muni­tionswerken mit. Auch in der Türkei hat der Multi Großes vor. Er hat eine Zusammenarbeit mit dem staatlichen Rüstungshersteller MKEK vereinbart und baut in Tateinheit mit diesem unter anderem eine Produktion für Raketen-Sprengköpfe, Bomben und Plastik-Sprengstoffe auf. „Es ist ein weiterer Mosaikstein in unserer Internationalisierungsstrategie“, mit diesen Worten feierten die Manager*innen den Deal.

Trump ist Trumpf

Aus Berlin bekommen der Düsseldorfer Konzern dabei jede erdenkliche Schützenhilfe. Rheinmetall verfügt über beste Beziehungen zur Politik, nicht erst seitdem das Unternehmen den ehemaligen Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) als Lobbyisten verpflichtete. Gleich über drei Hausausweise des Bundestages – zwei ausgestellt von der CDU und einer von der SPD – verfügt es. Einen besonders sicheren Gewährsmann hat der Konzern in dem sozialdemokratischen Bundestagsabgeordnetem Johannes Kahrs gefunden. (Kahrs ist für die Hamburger SPD im Bundestag - W. Hertle)

Im Jahr 2005 unterstützte er dessen Wahlkampf großzügig mit Spenden, und Kahrs dankte es als späterer SPD-Berichterstatter für den Verteidigungsetat reichlich. Er setzte sich in seinem Job unter anderem dafür ein, den Ankaufetat für die von Rheinmetall und Krauss-Maffei hergestellten Puma-Panzer um eine Milliarde auf drei Milliarden Euro zu erhöhen. Leidenschaftlich focht der Abgeordnete im Folgenden auch für die Bestellung kleinerer Korvetten-Kriegsschiffe, die Rheinmetall mit Waffen bestückt. Zudem stimmte er 2011 als einziger SPDler gegen einen Antrag, der die Lieferung von Kriegswaffen an Saudi-Arabien unterbinden wollte. Und der Große Vorsitzende Sigmar Gabriel steht seinem Hamburger Genossen kaum nach. Sein Ministerium versuchte den Kauf von Lockhead-Flugzeugen zu hintertreiben und drängte Ursula von der Leyen – vorerst erfolglos – zum Erwerb von Modellen des brasilianischen Herstellers Embraer, denn „[a]m KC390 sind auch deutsche Zulieferer beteiligt“. Rheinmetall etwa hätte für den Flieger das passende Trainings- und Ausbildungsgerät in Angebot. Sogar Donald Trump entpuppt sich, wenn auch eher unbewusst, als ferner Freund der Düsseldorfer Bomben-Bauer*innen. Unmittelbar nach dessen Wahlsieg stieg die Rheinmetall-Aktie um sieben Prozent. Der Rechtspopulist verlangt von den europäischen NATO-Partnern nämlich noch vehementer als sein Vorgänger Obama höhere Rüstungsausgaben. Und Rheinmetall & Co. rechnen in den nächsten Jahren nun mit einer Anhebung des gegenwärtig 34,3 Milliarden Euro schweren Wehretats um bis zu 20 Milliarden Euro.

JAN

auf dem Web

      
Toujours les anti-nucléaires, beaucoup (...)
Le blog de la Maison de la Résistance à la (...)
Gemeinsame Kampagne von X-tausendmalquer und (...)
Site d’un groupe d’actions au Wendland, (...)

Statistik der Website

  • Gesamtzahl der Besuche :
    310237 Besucher
  • Zahl der besichtigten Seiten :
    288102 Seiten
  • Besuchenanzahldurchschnitt seit 365 Tage :
    242 Besuche pro Tag
  • Beladenster Tag
    den 23-11-2011
    mit 1076 Besucher
  • Heute :
    115 Besucher
  • Im Moment On-line :
    1 Besucher
  • diese Website enthält : 38 verfasser 44 Rubriken 171 Artikel 247 Stichwörter 6 verzeichneten Websites
  • letzter herausgegebener Artikel :
    den 3. Dezember 2016
    "Bomben-Geschäfte"

Identifizierung



Website aufgestellt mit SPIP
mit der Schablone ESCAL-V3
Version: 3.85.8