Weniger Waffen, mehr Munition in Krisenregionen
On-line gesetzt am 28. Oktober 2016
zuletzt geändert am 31. Oktober 2016
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So oder so ähnlich könnte man das deutsche Außenhandelscredo zusammenfassen.
Insgesamt betrachtet könnte es auch einfacher lauten – Wir exportieren mehr Munition und beliefern mehr Krisen- und Kriegsregionen.

Insgesamt hat der zuständige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erstmals hinsichtlich des leichten Rückganges von Kleinwaffenexporten Wort gehalten und den Export nach dreimaliger Steigerung begrenzt. Der Wert der Genehmigungen für Kleinwaffen sank in den ersten sechs Monaten 2016 binnen einer Jahres von 12,4 Millionen um ca. 800.000 Euro auf 11,6 Millionen. Der Wert der Genehmigungen für Munition kletterte hingegen von 27 Millionen auf 283,8 Millionen Euro und hat sich damit mehr als verzehnfacht. Auf die EU- und Nato-Länder inklusive der Nato-gleichgestellten Länder Australien, Neuseeland, Japan und die Schweiz entfielen davon 275 Millionen Euro, auf das UN-Embargoland Irak immerhin noch 5,4 Millionen Euro.

Die Bundesregierung hat in den ersten sechs Monaten die Ausfuhr von Waffen und Rüstungsgütern im Wert von 4,029 Milliarden Euro genehmigt, dieser Wert liegt damit etwa um eine halbe Milliarde höher als im Vorjahreszeitraum. Größter Einzelposten der Exporte war eine Fregatte im Wert von einer Milliarde Euro nach Algerien. Zur Erinnerung: Freedom House schätzt Algerien als „unfreies“ Land ein (Stand 2011). Im Demokratieindex von 2011 erreicht Algerien den 130. von 167 Plätzen und wird als „autoritäres Regime“ bezeichnet. Jetzt liegt Algerien auf Platz eins der wichtigsten Bestimmungsländer deutscher Rüstungsexporte.

Die Türkei, der aktuell Folter und Misshandlung von Gefangenen vorgeworfen wird, ist mit einem Exportvolumen von 76,8 Millionen Euro von Rang 25 auf Rang 8 der wichtigsten Empfängerländer aufgestiegen. Hierbei sind fast zwei Drittel die Lieferung Teile für Flugzeuge, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke und Bodengeräte.

Weiterhin haben insgesamt die Lieferungen in Spannungsregionen zugenommen. Durch den ... Export von Taurus-Marschflugkörpern nach Südkorea – das mit einer wachsenden Bedrohung durch den kommunistischen Norden lebt – ist auf der Empfängerliste von Rang 10 mit Rüstungslieferungen im Wert von fast 205 Millionen Euro auf Rang 4 aufgestiegen. Knapp ein Drittel davon betrifft Kampfschiffe und U-Boot-Teile, gut ein Fünftel Raketen und Raketenabwehrsysteme. Hinzu kommen Teile für Kampfpanzer, Hubschrauber und Kampfflugzeuge.

Saudi-Arabien, das derzeit massiv in den Jemen-Konflikt eingreift und von der Bundesregierung als stabilisierender Faktor in der unruhigen Region berachtet wird, bleibt in der Rangfolge der Empfängerländer unverändert auf dem 3. Rang. In Absoluten Zahlen allerdings hat sich der Wert der Lieferungen von 179 Millionen Euro auf 484 Millionen Euro vervielfacht. Die Bundesregierung liefert dem umstrittenen Königreich unter anderem Hubschrauber, Flugzeuge und deren Teile sowie Ausrüstung für Luftbetankung.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) rücken ebenfalls in die Top Ten der deutschen Rüstungsexportländer auf – von Platz 13 im ersten Halbjahr 2015 auf Platz 7 in den ersten sechs Monaten diesen Jahres. Die Zahl der Genehmigungen stieg von 70 auf 106, der Gesamtwert der Ausfuhren verdoppelte sich fast von 46 Millionen auf knapp 85 Millionen Euro.

Stoppt den Waffenhandel auch in Hamburg - dem "Tor zur Welt"

Die Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte sucht Mitwirkende für fantasievolle Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen gewaltfreien Widerstands.
Kontakt : wolfgang@comm-ev.de

Rheinmetall: Munitionsexporte ohne Grenzen

• Neue Studie offenbart Munitionsexporte der Rheinmetall AG

• Umgehung von Exportkontrollen durch Verlagerung der Produktion

• Einsatz von Rheinmetall-Munition in Krisen- und Kriegsgebieten

Eine neue Studie untersucht erstmals die Munitionsexporte des größten Rüstungskonzerns in Deutschland, der Rheinmetall AG. Die Analyse zeigt, dass der in Düsseldorf beheimatete Konzern in großem Umfang Munition und Munitionsfabriken in Kriegs- und Krisengebiete sowie an autoritäre Staaten liefert, die systematisch die Menschenrechte verletzen. Beispiele sind Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate oder Bahrain. Diese Exporte haben Rheinmetall zu einem der wichtigsten Player auf dem Munitionsmarkt gemacht….

Mehr: http://www.bits.de/public/rr16-01.htm

Siehe auch:
http://www.zeit.de/2016/45/rheinmetall-ruestungskonzern-internationalisierung-export-kontrollen

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