Kohle, Gifte, Emissionen - Kein Verzicht auf breites Bündnis,
Transformationsprozesse im sozialökologischen Widerstand
Emilio Alfred Weinberg im Gespräch
On-line gesetzt am 7. Juli 2014
zuletzt geändert am 8. Juli 2014
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Emilio Alfred Weinberg ist seit vielen Jahren im sozialökologischen Widerstand aktiv. Er gehört der offenen Plattform ausgeco2hlt an, die im Dezember 2011 gegründet wurde und für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle eintritt, ist Mitinitiator der Kölner Gruppe gegen Braunkohle Solidarische Vielfalt (SoVie) und seit vielen Jahren bei Attac Köln engagiert. Am Rande des von ihm mitorganisierten Netzwerktreffens mehrerer Initativen und Organisationen des Braunkohlewiderstands beantwortete er dem Schattenblick einige Fragen zu grundsätzlichen Problemen sozialer Bewegungen.

Schattenblick: Emilio, im Unterschied zu anderen Aktivisten deiner Generation hast du nicht damit aufgehört, dich für Anliegen stark zu machen, die eher weniger gesellschaftliche Anerkennung und materielle Vorteile versprechen. Wie schafft man es, über so lange Zeit Kurs zu halten?

Emilio Alfred Weinberg: Ich komme ursprünglich aus der Schülerbewegung 1969 und bin insofern schon seit fast 45 Jahren im oppositionellen Widerstand. Von daher weiß ich, daß es ganz entscheidend ist, einen langen Atem zu haben, zwischendurch natürlich auch einmal eine Pause zu machen und sich zu überlegen, wie das überhaupt weitergehen kann. Ich empfinde das heutige und damit dritte Netzwerktreffen aller Akteure des Widerstands hier im Rheinischen Braunkohlerevier als sehr positiv.

Es ist schon für sich genommen ein äußerst schwieriges Problem, die unterschiedlichsten Menschen mit den verschiedensten Lebenswelten, Hintergründen und politischen Positionierungen zusammenzubringen. Wir haben hier Leute, die keinerlei Illusionen mit dem parlamentarischen System haben, und andere, die noch daran glauben, über den parlamentarischen Weg irgend etwas verändern zu können. Nicht in der Weise, wie die Grünen noch anfangs geglaubt hatten, irgendwie an die Möglichkeit herankommen zu müssen, als parlamentarischer Arm einer im wesentlichen außerparlamentarischen Bewegung Informationen zu beschaffen. Es gibt hier Leute, die meiner Meinung nach durch die Politik des BUND und auch von Greenpeace in die Bahn gelenkt wurden, möglichst nur zu prozessieren, zu demonstrieren oder, wie es jetzt geplant ist, in der Lausitz eine Lichterkette zu machen. Der BUND hatte 2008 eine Besetzung seiner eigenen Obstwiese durchgeführt, aber die eigene Wiese zu besetzen, ist schon etwas anderes, als den Wald im Hambacher Forst, der Eigentum von RWE ist, zu besetzen. Echter ziviler Ungehorsam ist das für mich nicht.

SB: Heute wurde unter anderem die Frage diskutiert, inwiefern die mediale Fokussierung auf ein beschädigtes Polizeifahrzeug unter einzelnen Gruppen des Braunkohlewiderstands zu einer Entsolidarisierung führen kann, indem die Waldbesetzung als Ganzes, ohne daß die Täter bekannt sind, aufgefordert wird, sich von solchen Gewalthandlungen zu distanzieren. Wie belastbar ist ein Widerstand, wenn schon durch einen solchen Akt Bruchlinien sichtbar werden?

Emilio Alfred Weinberg
Foto: © 2014 by Schattenblick

AW: Ich persönlich würde noch nicht von Bruchlinien, sondern von Verunsicherung sprechen. Derjenige von den Waldbesetzenden, der von einem Vertreter der Bürgerinitiative darauf angesprochen wurde, fühlte sich in die Ecke gedrängt und hatte den Eindruck, man wollte ihm die Pistole auf die Brust setzen. Ich würde eher sagen, daß hier Menschen zusammen im Widerstand sind, die ein sehr unterschiedliches Verhältnis zum Staat und auch zu den Staatsorganen haben. Einige Leute glauben offenbar immer noch, daß der Staat etwas Gutes sei, und lassen sich eben verunsichern, wenn die Polizei sich an die Presse wendet. Dahinter steckt natürlich die Absicht, die Aktivisten zu spalten. Man muß auch sehen, daß RWE die Kriminalisierungsstrategie immer stärker auf unseren Bereich anzuwenden versucht. Die strategische Einbindung des Widerstands hat über Jahrzehnte Erfolg gehabt.

Der Energiekonzern hat vor ein, zwei Jahren in der Akzeptanzstudie [1] genau beschrieben, wie er aktuell vorgehen will. Der BUND ist in dieses Konzept voll integriert. Darüber hinaus gibt es noch den Klimadiskurs NRW [2]. Das ist eine Organisationsform, in welcher sich der DGB, Wirtschaftsverbände und der BUND als anerkannter Naturschutzverband zusammensetzen und Kompromisse herausbilden. Man darf dabei nicht vergessen, daß die Leute, die den Vorfall mit dem Polizeifahrzeug kritisch gesehen oder Anfragen gestellt haben, entweder stark beeinflußt sind oder aus dem Umfeld von BUND, Greenpeace oder der Grünen kommen.

Vor allem muß man sich die Frage stellen, welche Bedeutung es hat, daß ein Polizeifahrzeug angeblich durch die Waldbesetzer zerstört wurde, zumal die Täterschaft vollkommen unklar ist. Die Presse spielt da eine nicht unerhebliche Rolle. Solche Zwischenfälle gab es auch in Heiligendamm. In dem Moment, wo ein Gewaltereignis auftritt, stürzen sich alle darauf, ohne daß die Umstände berücksichtigt werden. Daß so etwas medial verbreitet wird, dient natürlich der Spaltung der Aktivisten. Die Leute aus den Bürgerinitiativen bekommen dann Angst in dem Sinne, daß sie, wenn sie mit den Aktivisten paktieren, in ihrer Existenz gefährdet werden.

SB: Wäre es im Sinne der politischen Arbeit nicht notwendig, sich im Rahmen einer sozialen Bewegung, als die der Braunkohlewiderstand zu verstehen ist, grundlegend darüber klarzuwerden, in welchem Verhältnis man nicht nur zu RWE steht, sondern inwiefern auch der Staat daran beteiligt ist, ein Unternehmen wie den Energiekonzern tendenziell zu unterstützen, indem der gegen ihn gerichtete Widerstand kriminalisiert wird?

AW: Daran wird laufend gearbeitet. So hat eine Gruppe ganz speziell die Verflechtung zwischen RWE und allen staatlichen Organen herausgearbeitet und die Ergebnisse im letzten Jahr im Rahmen einer Vortragsreihe präsentiert. Selbst Dirk Jansen vom BUND hat in Zusammenarbeit mit Dorothea Schubert ein Buch unter dem Titel "Zukunft statt Braunkohle. 30 Jahre Widerstand gegen Garzweiler II" herausgegeben. Darin wird aufgezeigt, wie ein Unternehmen die Politik mißbraucht bzw. in der Hand hat und wie schwer Kompromißlösungen zu finden sind. Wie der Vortrag von Alfons Kloeck deutlich machte, wird dennoch immer wieder die Illusion geweckt, daß im Moment der Verstaatlichung eine ganz andere Situation vorliegen würde. Für mich ist der Staat der ideelle Gesamtkapitalist oder konkret gesprochen, alle Parlamentarier sind strukturell oder werden direkt korrumpiert. Die Lobbyisten haben die Politiker in der Hand. Das ist ein ausgefeiltes System. Selbst wenn Parlamentarier etwas bewegen wollten, werden ihnen sehr schnell die Grenzen aufgezeigt. Entweder werden sie massiv eingeschüchtert oder man macht ihnen mit der offenen Hand so viele verführerische Angebote, daß die meisten deformiert werden. So hat zum Beispiel derjenige, der die Anfrage an die Bürgerinitiative wegen des beschädigten Polizeiwagens gestellt hat, heute morgen Wahlkampf für die Grünen gemacht.

Ich persönlich bin der Auffassung, auch wenn ich solche Aktionen in dem Zusammenhang nicht gutheiße, daß es so etwas wie eine kritische Solidarität geben muss. Auch bin ich mittlerweile davon überzeugt, daß gut geplante gewaltfreie Aktionen über mehrere Etappen verlaufend in einer bestimmten Eskalationsstufe enden und dabei Gewalt gegen Sachen möglicherweise dazugehört, wozu meiner Ansicht nach allerdings nicht die Zerstörung eines Polizeiautos zählt. Was ich dagegen langfristig gesehen gut finden würde, ist das Abstellen der Pumpen, damit die Grube volläuft, und die Blockade der Kohlebahn. Das sind Aktionsformen, die wir vor dreieinhalb Jahren hier hineingetragen haben. In der Zeit davor gab es aus meiner Sicht keinen geplanten zivilen Ungehorsam. Aus dem Impuls heraus, wie man eine echte planvolle Zusammenarbeit in Verbindung mit kleinen spezifischen Widerstandsaktivtäten auf längere Sicht gestalten könnte, sei es gegen die Feinstaubbelastung oder die Autobahnverlegung und so weiter, hat sich die Gruppe Solidarische Vielfalt überhaupt gegründet.

SB: Der radikalökologische Widerstand in den USA wird als Ökoterrorismus verfolgt, und selbst Aktivisten, die dort nur passiven Widerstand leisten, müssen mit langjährigen Haftstrafen rechnen. Lassen sich solche Fragen vor diesem Hintergrund in einer sozialen Bewegung überhaupt erörtern?

AW: Ich gehe davon aus, daß jedes Gespräch in irgendeiner Weise abgehört werden kann. Ich persönlich stehe zu meiner Einstellung, aber viele Leute haben Angst, in der Öffentlichkeit darüber zu sprechen. Man braucht auf jeden Fall Leute, die begriffen haben, daß der Widerstand das einzige Mittel ist, der einen gewissen langfristigen Erfolg bringt. Erst wenn die Menschen tatsächlich Hand anlegen, passiert etwas. Klimaschutz ist Handarbeit, also daß man ganz konkret handelt, sich mit der eigenen Existenz und dem eigenen Körper in den Weg stellt, wie es massenhaft im Wendland über viele Jahre immer wieder praktiziert wurde. Ich bin davon überzeugt, daß Fukushima, auch wenn das allgemein behauptet wird, die Forderung nach dem Atomausstieg nicht forciert hat. Fukushima und davor Tschernobyl und Harrisburg haben natürlich eine Rolle gespielt, aber hätte es nicht einen massenhaften zivilen Ungehorsam oder direkte Aktionen gegeben, wäre die Anti-Atombewegung noch nicht soweit. Wenn man bedenkt, was im Brennelementelager Ahaus und in Produktionsfabriken für Brennstoffelemente passiert, muß man sich eingestehen, daß der letzte Erfolg noch nicht erreicht ist. Deutschland produziert ganz viel Plutonium und exportiert es in alle Welt. Von einem wirklichen Atomausstieg kann keine Rede sein, zumal bestimmte Atommeiler noch bis zum Jahr 2022 oder 2026 weiterlaufen dürfen.

Aktuell ist der Atomausstieg zwar geplant, aber ob das wirklich so ist, kann niemand mit Bestimmtheit sagen. Deshalb muß weitergekämpft werden, was gerade im Moment von der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg immer wieder betont wird. Denn was sich da abzeichnet, ist für sie eindeutig ein Rollback. Obwohl die Antiatombewegung auch in Gorleben noch nicht erfolgreich ist, hat sie dort mehr erreicht als wir von der Antikohlebewegung, von der wir meiner Meinung nach erst seit drei, vier Jahren sprechen können. Die Waldbesetzung im Hambacher Forst in vierter, fünfter oder sechster Auflage, je nachdem, wie man zählt, ist eine klasse Sache, aber auch nur möglich durch die Wiese, die eine Art Rückzugsgebiet darstellt. Dankenswerterweise macht dies ein Bürger aus der Region möglich. Das zeigt, daß dort unterschiedlichste Akteure zusammenwirken. Aber dennoch geht es nur Schritt für Schritt weiter.

SB: Dieser Bürger hat einen schweren Stand mit seinem Anliegen, die Verteidigung des Hambacher Forstes durch die Bereitstellung der Wiese zu unterstützen. Wie hoch schätzt du seine Unterstützung durch die Bevölkerung ein?

AW: Er wird durchaus respektiert, auch weil er außergewöhnliche juristische Kenntnisse besitzt und sehr viel Kraft und Zeit auf den Widerstand verwendet. Auch in unserer Bewegung gibt es Menschen, die ihn sehr schätzen und in gewisser Weise die Verbindung zu ihm halten. Er selber definiert sich jedoch tendenziell als Einzelkämpfer. Zumindest war das in der Vergangenheit so. Inzwischen versucht er schon, eine größere Zusammenarbeit mit den Aktivisten aufzubauen. Daß er viel einstecken mußte, ist richtig. Andererseits teilt er auch ziemlich herbe aus. Ich glaube, die Anfeindungen machen ihm gar nicht so viel aus.

Sicherlich hat er seine Eigenheiten. So hat er vorgeschlagen, einen Vertreter von RWE zum Vernetzungstreffen einzuladen. Das ist natürlich fragwürdig. Er leitet auch sämtliche Mails an die Staatskanzlei, das Bergamt oder RWE weiter. Er begründet dies damit, daß sie ohnehin alles wissen und es ihm lieber ist, auf diese Weise in die Offensive zu gehen und sie mit dem Material zu konfrontieren. Auch das kann man so oder so sehen. Allerdings haben viele die Illusion, daß so ein E-Mail-Verteiler wasserdicht wäre. Ich persönlich vertrete den Standpunkt, daß ich zu allem, was ich sage, auch stehe, selbst gegenüber den Staatsorganen. Wenn sie mich deswegen anklagen, dann ist das eben so.

SB: Auf der einen Seite hat man es mit Menschen zu tun, die zu Aktionsformen greifen, die innerhalb des Widerstands kontrovers diskutiert werden, auf der andern Seite mit einer hochentwickelten Form der Einbindung sozialer Bewegungen in institutionalisierte Strukturen. Das scheint eine recht unübersichtliche Gemengelage geworden zu sein.

AW: Das ist sogar eine ganz kritische Gemengelage. Wir müssen sehr aufpassen, denn viele Leute bei uns in der Bewegung sind tendenziell anfällig für Manipulationen. Wenn sie hören, daß jemand von Greenpeace ist, legen sie ihr kritisches Denken vollständig ab. Das gilt auch gegenüber Vertretern vom BUND. Ich persönlich bin der Auffassung, daß man mit seiner Kritik ganz offen umgehen soll. So sehe ich den Geschäftsführer des BUND NRW, Dirk Jansen, sehr kritisch, bin aber dennoch bereit, mit ihm punktuell zusammenzuarbeiten. Es ist eben so, daß wir die Widerstandskultur nur ganz langsam entwickeln können. Dazu gehört, daß man trotz alledem auch bestimmte Bestandteile des Aktionskonsenses von X-tausendmal quer oder vom Netzwerk ZUGABe (Ziviler Ungehorsam, Gewaltfreie Aktion, Bewegung) wohlwollend zur Kenntnis nehmen kann.

Im gleichen Sinne sollte man auch einen Polizisten oder RWE-Manager durch drei Brillen betrachten: zum einen als Person, die es in ihren grundlegenden Lebensbedürfnissen zu respektieren gilt, zum anderen als Träger einer sozialen Rolle und schließlich als Mensch, den wir möglicherweise auf unsere Seite ziehen können. Es ist wichtig zu prüfen, ob wir Leute von Greenpeace oder BUND, die letztendlich das Geschäft von RWE betreiben, mit in unsere Bewegung integrieren und sie auf diese Art und Weise zu kleineren Unterstützern unserer Sache machen können. RWE ist nur deswegen so stark, weil es von allen Seiten Unterstützungsakteure gibt. Dazu gehören auch die Mainstream-Medien, Krankenkassen, Hoteliers usw. Massenhaft sind Menschen in das Geschäft mit RWE integriert.

Ich denke schon, daß wir hier eine ähnliche Struktur haben wie in Wolfsburg oder Silicon Valley. RWE hat es quasi als Besatzungsmacht geschafft, hier einen echten Cluster bzw. ein Netzwerk zu bilden, auch durch die Zerstörung der vorhandenen Strukturen wie zum Beispiel einer früher funktionierenden Landwirtschaft. Hier gibt es sehr fruchtbare Böden. RWE unterhält Kontakt zu jedem kleinen Verein, zu jedem Gemeinderatsmitglied, zu jedem Bürgermeister und besitzt die Fähigkeit, sie durch ein interessantes strukturelles System der Beteiligung einzubeziehen. Praktisch jeder steht hier auf der Gehaltsliste von RWE, auch von den kleinen Politikern. So ist der Landrat von Düren Teil des Regionalbeirats, wie es bei RWE heißt. Sie bekommen jedes Mal hübsche Sümmchen. RWE bietet Unmengen an Identifizierungsmöglichkeiten. Der Konzern geht dabei sehr geschickt vor und unterhält sicherlich eine strategische Abteilung, an der auch Psychologen beteiligt sind. Das ist sehr raffiniert und ausgeklügelt mit genauen Beschreibungen von Menschen, die von Umsiedlung betroffen sind. RWE hat das Ganze über Jahrzehnte systematisch vorbereitet.

SB: Großkonzerne legen großen Wert auf ihre öffentliche Repräsentanz und verfolgen hochentwickelte Strategien der Einbindung und des Co-Managements. Demgegenüber hat die Widerstandsbewegung hier ein eher sprödes Verhältnis zu den Medien und ist in ihrer Öffentlichkeitspolitik zumindest divers. So ist es nicht erstaunlich, daß sie der Professionalität von RWE nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen hat. Wäre es deiner Ansicht nach sinnvoll, an diesem Manko zu arbeiten, oder hätte dies den Ausverkauf der eigenen Identität zur Folge?

AW: Ich finde es sinnvoll, viel mehr daran zu arbeiten. Ich persönlich verstehe kritische Medienschaffende, zu denen ihr ja gehört, als Mitakteure. Es geht natürlich darum, dies noch mehr zu entfalten. Mein Vorbild ist dabei immer schon die Widerstandskultur im Wendland gewesen, nicht unbedingt im Sinne einer Übertragbarkeit, aber als Orientierungshilfe. Kultur- und Medienschaffende gehen dabei Hand in Hand. Kulturschaffende organisieren Events oder versuchen über Bilder und Aktionen, die Menschen darauf aufmerksam zu machen, sie zu bewegen oder zu berühren, und die Medienschaffenden veröffentlichen das und tragen es auf eine geschickte Art und Weise weiter. Damit sind wir sicherlich noch sehr am Anfang, aber es kann sich noch vieles entwickeln. Allerdings muß ich ganz klar sagen, daß viele Menschen hier teilweise wirklich paranoide Vorstellungen haben. Wenn man befürchtet, daß jeder ein Spion sein könnte, wird vergessen, daß auch das Treffen heute höchstwahrscheinlich auf irgendeine Weise überwacht wurde. Davon müssen wir ausgehen, was im Zeitalter von NSA nicht unbedingt verwunderlich ist.

SB: Emilio, vielen Dank für das Gespräch.

Im Gespräch - Foto: © 2014 by Schattenblick

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